Marius Breucker – Vereinsrecht Eintragung im Vereinsregister

Vereinsrecht: Eintragung im Vereinsregister

 

Ein Verein erlangt Rechtsfähigkeit durch Eintragung im Vereinsregister. Dies gilt für den „normalen“ Verein, der landläufig als „Idealverein“ bezeichnet wird. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) spricht in § 21 vom „nicht wirtschaftlichen Verein“. Er unterscheidet sich vom „wirtschaftlichen Verein“, der einen unternehmerischen Zweck verfolgt und seine Rechtsfähigkeit nach § 22 S. 1 BGB durch staatliche Verleihung erlangt. Solche „wirtschaftlichen Vereine“ sind nur zulässig, wenn im Einzelfall eine Organisation in Form der „üblichen“ unternehmerischen Rechtsformen wie Aktiengesellschaft (AG), Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) oder Genossenschaft (eG) nicht in Betracht kommt. Das ist etwa bei der Verwertungsgesellschaft (VG) Wort oder der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger der Fall. Alle anderen Vereine – also die „klassischen“ Sportvereine, Kulturvereine, Musikvereine, Fördervereine oder Trägervereine – sind „nicht wirtschaftliche Vereine“ im Sinne des § 21 BGB.

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Deutscher Richterbund plädiert für internationales Regelwerk für den Sport PDF

Deutscher Richterbund plädiert für internationales Regelwerk für den Sport

In seiner Stellungnahme zum Entwurf eines Anti-Doping-Gesetzes vom 27. Februar 2015 sprach sich der Deutsche Richterbund (DRB) für ein umfassendes, nationales, europäisches und internationales Regelwerk für den Sport aus. Der DRB verwies in seiner Stellungnahme auf die Bedeutung des Profisports als Wirtschaftszweig mit Milliardenumsätzen. Aufgrund dessen sei eine klar konturierte Kontrolle der Entscheidungen von Sportverbänden wie von Sportgerichten durch staatliche Gerichte erforderlich. Da Sport weltweit betrieben werde, müssten auch weltweit einheitliche Regeln gelten.

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