Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in Deutschland

Wer eine Schiedsgerichtsvereinbarung trifft, muss bedenken, dass er das Ergebnis des Schiedsspruchs nicht ohne weiteres zwangsweise durchsetzen kann. Vielmehr muss er den Schiedsspruch zunächst für vollstreckbar erklären lassen. Dies gilt für ausländische wie für inländische Schiedssprüche. Durch das Erfordernis der Vollstreckbarerklärung relativiert sich unter Umständen der Vorteil der Beschleunigung des Schiedsverfahrens. Indes bedeutet das Verfahren der Vollstreckbarerklärung im Falle ausländischer Entscheidungen keinen Nachteil gegenüber staatlichen Gerichtsentscheidungen, da auch diese zunächst anerkannt werden müssen, bevor aus ihnen in Deutschland vollstreckt werden kann.

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Eisschnelllauf: DESG kritisiert Weltverband im Fall Pechstein – Wintersport – FOCUS Online – Nachrichten

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Der Schadensersatzanspruch von Claudia Pechstein gegen den Eisschnelllaufweltverband ISU beschäftigt nicht nur die ordentlichen Gerichte, sondern auch die Sportwelt. Das Oberlandesgericht München stellte die Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen mit einer Zuständigkeit des Court of Arbitration for Sport (CAS) in seiner jetzigen Ausgestaltung in Frage. „Im Sinne einer Optimierung des Sportrechts ist es gut, wenn die offenen Fragen angesprochen und geklärt werden“, ist Sportrechtsanwalt Marius Breucker aus Stuttgart überzeugt. Er hatte zuvor die Deutsche Eisschnelllauf-Gemeinschaft vertreten, die auf eine objektive Aufklärung des Sachverhaltes durch neutrale Sachverständige gedrungen hatte. Das nun beim Bundesgerichtshof anhängige  Verfahren wäre wohl vermeidbar gewesen, wenn die ISU den auf ein einzelnes Indiz – erhöhte und schwankende Retikulozyten im Blut – gestützten Dopingvorwurf anfänglich umfassend überprüft hätte: Dem beweispflichtigen Verband hätte es oblegen, der von Anfang diskutierten Möglichkeit einer Blutanomalie in zumutbarem Umfang nachzugehen und diese Frage vor Erhebung einer Anklage hinreichend zu klären.

Eisschnelllauf: DESG kritisiert Weltverband im Fall Pechstein – Wintersport – FOCUS Online – Nachrichten.